Gesundheitsversorgung: Gesunder Realismus gefragt

DG-Politik

Die DG-Krankenhäuser müssen als wichtige Säule der Gesundheitsversorgung geschützt werden. | Foto: David Hagemann

Wenn es auf die Wahlen zugeht, wird der Ton in der Politik hektischer. Die eigene Gesundheit gilt allgemein als das höchste Gut. Ist die Gesundheit angeschlagen, wäre es wünschenswert, dass Patient und Arzt sich einander verstehen. Hilfreich wäre es demnach, wenn sie die gleiche Sprache sprechen. Wenn das Thema Gesundheitsversorgung, gepaart mit Sprachenfragen, in Vorwahlzeiten in einem Parlament zur … Sprache kommt, sind also heiße Debatten vorprogrammiert. Nicht anders am Montag Abend im Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft (PDG).

Von Oswald Schröder

Im Zentrum der politischen Debatte eine Resolution an die „Föderalregierung und an die Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft bezüglich der Verbesserung der inländischen Gesundheitsversorgung in deutscher Sprache und der Zukunft eines erleichterten Zugangs zur grenzüberschreitenden medizinischen Gesundheitsversorgung im belgisch-deutschen Grenzgebiet.“ Allein der Titel der Resolution lässt vermuten, dass das Thema komplex ist. Wenn dann auch noch Begriffe wie IZOM oder ZOAST mitspielen, wird‘s richtig kompliziert.

Gesundheit ist ein wichtiges Gut. Man darf also erwarten, dass sich die Politik dieses Themas ernsthaft annimmt. Es ist also zu begrüßen, dass am Ende alle Fraktionen im PDG der (abgeänderten) Resolution zustimmten.

Die Debatte, die sich die Vertreter der verschiedenen Parteien im Vorfeld lieferten, gibt allerdings einen tiefen Einblick in die unterschiedlichen Positionen. Während sich die Parteien der Mehrheit sowie Ecolo und Vivant weitgehend einig sind, dass die sogenannte Ostbelgienregelung, die die DG-Regierung relativ schnell nach der Beendigung des IZOM-Abkommens verhandeln konnte, eine gute Regelung ist, bleibt die CSP der Ansicht, dass die Regierung in dieser Frage schlechte Arbeit geleistet habe. Sie habe es nicht geschafft, das IZOM zu retten bzw. ein Nachfolgeabkommen auf die Schiene zu setzen.

Die Gesundheit der Bevölkerung ist ein zu wichtiges Thema, als dass man es auf dem Rücken der Bevölkerung austragen sollte. Es wäre daher wünschenwert, dass man Fakten ebenso akzeptiert wie die Grenzen der Wirkungsmöglichkeiten der eigenen Regierung. Das IZOM ist tot, die Ostbelgienregelung ist vielleicht nicht optimal. Sie ermöglicht es aber den Menschen der DG, sich im Ausland behandeln zu lassen. Auch hat das IZOM die ostbelgischen Krankenhäuser geschwächt. Die sind aber eine unverzichtbare Säule der Gesundheitsversorgung in Ostbelgien. Realismus ist gefragt. Und resolutes Handeln, gepaart mit der erforderlichen Feinfühligkeit für ein sensibles Thema, zur Verbesserung der Ist-Situation. Auch in sprachlicher Hinsicht.

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